Diese Seite verwendet Cookies. Mit der Benutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu und akzeptieren unsere Datenschutzerklärung.
Die Kultusministerkonferenz feiert ihren 70. Geburtstag
vds bei Amtsübergabe vertreten

Turnusgemäß wechselt zum Jahresbeginn im Rahmen eines Neujahrsempfangs die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz (KMK). In diesem Jahr findet die feierliche Amtseinführung des thüringischen Bildungsministers Helmut Holter, Die Linke, im Rahmen der Feierlichkeiten anlässlich des 70-jährigen Bestehens der KMK in Berlin statt.
Minister Holter löst die baden-württembergische Bildungsministerin Dr. Susanne Eisenmann ab.

Die Einführung in die Veranstaltung erfolgt traditionell durch Udo Michallik, Generalsekretär der Kultusministerkonferenz. Er hebt hervor, dass die KMK noch vor dem Grundgesetz den 70. Geburtstag feiern kann und in all den Jahren der entscheidende und verlässliche Bildungsakteur der Bundesrepublik Deutschland ist. Er nimmt auch zu aktuellsten politischen Entwicklungen Stellung, indem er sich auf die Ergebnisse der Sondierungsgespräche vom 12.01.2018 bezieht und ausruft: „Einen Nationalen Bildungsrat brauchen wir nicht!“

Sowohl vom Generalsekretär als auch von nachfolgenden Rednern wird mehrfach auf das Impulspapier der Staatssekretäre im Ruhestand Dr. Voges (Hamburg), Dr. Lange (Niedersachsen) und Jungkamp (Brandenburg) hingewiesen, das in der ZEIT vom 11.01.2018 erschienen ist und in dem ein Bildungsstaatsvertrag über alle sechzehn Länder hinweg gefordert wird. „Deutschland braucht einen Bildungsstaatsvertrag, der die für einen einheitlichen Bildungsraum notwendigen Rahmenbedingungen schulischer Bildung festlegt und ein weiterentwickeltes Statut für die KMK enthält.“ Nicht umsonst werden die Autoren bereits jetzt die Drei Weisen genannt.

Prof. Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a. D., fordert in seinem Impulsreferat zur Verfassungstreue auf und verweist darauf, dass das Motto der KMK „In Vielheit Einheit“ dem Motto der Europäischen Union „In pluribus unum“ doch stark verwandt ist. Er bezeichnet den kooperativen Föderalismus als die genuin deutsche Staatsform der Bundesstaatlichkeit mit eigenständigen Länderparlamenten, die nicht nur schützenswert und ein aus guten Gründen historisch gewachsenes Gut, sondern gemäß Grundgesetz auch auf ewig unabänderlich sei. Föderalismus und Subsidiarität – die horizontale Gewaltenteilung – mit ihrem Markenkern des Bildungsföderalismus seien schützenswert und müssten mit Augenmaß und sicherer Kommunikation weiterentwickelt werden.

An der sich anschließenden Diskussionsrunde nehmen neben Helmut Holter und der vorherigen Präsidentin Dr. Susanne Eisenmann auch der bayerische Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle als Koordinator der sogenannten B-Länder und für den A- Koordinator, den Hamburgischen Bildungssenator Ties Rabe, vertretungsweise der sächsische Wissenschaftsstaatssekretär Uwe Gaul teil.

Die Diskussion wird moderiert durch Blanka Weber, freie Journalistin aus Thüringen. Der neue KMK-Präsident erklärt, er wolle sich für mehr Wertschätzung der Arbeit aller Lehrkräfte

und Werteerziehung einsetzen, denn sein ausgewiesener Schwerpunkt für das Jahr 2018 sei die Demokratiebildung. Hierbei hebt er den gemeinsamen Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler als Ort für die Vermittlung von demokratischem Handeln und demokratischen Grundwerten hervor.

Die Bundesvorsitzende des Verbands Sonderpädagogik e. V., Dr. Angela Ehlers sowie Bundesgeschäftsführerin Marianne Schardt überbringen die Glückwünsche des Verbands an Minister Holter, verbunden mit dem Wunsch nach intensiver Zusammenarbeit und dem Angebot, in allen bildungspolitischen Fragen mit Rat und Tat und der entsprechenden Expertise zur Seite zu stehen.

Ob es am Ende ein Nationaler Bildungsrat, ein Bildungsstaatsvertrag oder eine neue Gemeinschaftsaufgabe Bildung (Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow) wird, der vds wird sich engagiert einbringen und die aktive Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Ausgestaltung des bundesrepublikanischen Bildungswesens zu mehr Chancengerechtigkeit einfordern.

Den musikalischen Rahmen der Feier des runden Geburtstags der KMK wird gestaltet durch Schülerinnen und Schüler des Staatlichen Musikgymnasiums Schloss Belvedere Weimar in Kooperation mit der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar. Sie überzeugen herzerfrischend mit den Halunkensongs von Siegfried Strohbach nach Gedichten von Fritz Graßhoff. Für besondere Aufmerksamkeit unter den Zuhörerinnen und Zuhörern sorgt dabei „Im Tingeltangel tut sich was….“ – der vds wird dabei sein!

Angela Ehlers, Marianne Schardt

Staatssekretärin Gabi Ohler, Thüringen,
Landesvorsitzende des vds Thüringen Gisela Langer,
Bildungsminister Helmut Holter, Thüringen,
Bundesvorsitzende des vds Dr. Angela Ehlers

Staatssekretär Uwe Gaul, Sachsen,
Bundesvorsitzende des vds Dr. Angela Ehlers

zurück