AGB

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

  1. Der Verband Sonderpädagogik e.V., Bundesgeschäftsstelle, Hans-Sachs-Weg 18, 97082 Würzburg, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „Verband Sonder-pädagogik e.V.“) betreibt unter der Webseite https://www.verband-sonderpaedagogik.de einen Online-Shop für Digitale Güter. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
  2. „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Per-son, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wer-den können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

  1. Unsere Produktdarstellungen in unserem Online-Shop unter https://www.verband-sonderpaedagogik.de. Stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
  2. Der Kunde gibt nimmt dieses Angebot durch die Aufgabe seiner Bestellung an. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
    • Auswahl der digitalen Güter,
    • Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons („In den Warenkorb“)
    • Prüfung der Angaben im Warenkorb,
    • Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons „Weiter zur Kasse“,
    • Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
    • Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar, die zur Annahme unseres Angebots und damit zum Vertragsschluss führt.
  3. Sie erhalten von uns anschließend unter der angegebenen E-Mail-Adresse eine Eingangs- und Bestellbestätigung.
  4. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Verband Sonderpädagogik e.V., Bundesgeschäftsstelle, Hans-Sachs-Weg 18, 97082 Würzburg, Deutschland zustande.
  5. Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht und er ist für den Kunden über die Webseite nach Vertragsschluss nicht mehr zugänglich.
  6. Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
  7. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbeson-dere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 4 Preise

  1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
  2. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
  3. Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig.

§ 5 Lieferbeschränkungen

Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Belgien, Bulgarien, Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Zypern, Österreich.

§ 6 Aktualisierungen und Mitwirkungsobliegenheiten des Verbrauchers

  1. Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit einem Verbraucher zustande kommt, bei denen eine gesetzliche Aktualisierungspflicht besteht, werden dem Kunden regelmäßig Updates bereitgestellt, die die Funktionsfähigkeit und die (IT-)Sicherheit der Kaufsache gewährleisten (z.B. Sicherheitsupdates gegen neue Sicherheitsbedrohungen etc.).
  2. Wir sind dazu befugt, zur Bereitstellung der Updates auch einen Dritten einzusetzen (z. B. den Hersteller oder seinen Lieferanten).
  3. Der Zeitraum, in dem Updates bereitgestellt werden, hängt von der Art der jeweiligen Kaufsache ab und wird in der Artikelbeschreibung erläutert, soweit eine Aktualisierungspflicht besteht.
  4. Verbraucher werden über die Bereitstellung von Updates sowie über die sachgemäße Installation dieser (per E-Mail) informiert.
  5. Den Kunden trifft die Obliegenheit, etwaige bereitgestellte Updates sachgemäß nach der Installationsanleitung zu installieren.

§ 7 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Diese Ausnahme gilt nicht für Zurückbehaltungsrechte aufgrund unstreitiger, anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Forderungen.

§ 8 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht erlischt, und wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrages und der vorgenannten Umstände gemäß § 312f zur Verfügung gestellt haben.

§ 9 Haftung

  1. Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit sowie auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt.
  2. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen.
  3. Die Haftung für die schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung für arglistig verschwiegene Mängel, die Haftung im Falle einer Garantieübernahme sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
  4. Unterlässt es der Kunde beim Kauf einer Ware mit digitalen Elementen oder beim Kauf digitaler Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen), eine Aktualisierung, die ihm bereitgestellt und über deren Verfügbarkeit er informiert worden ist, innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, so haften wir nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist.

§ 10 Gewährleistung

  1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder aufgrund der schuldhaften Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit.
  3. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 11 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung

  1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
  2. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
  3. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
  4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.